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Satzung

Deutsches Kleingärtnermuseum in Leipzig e.V.


§ 1
Der Verein (Körperschaft) Deutsches Kleingärtnermuseum in Leipzig e.V. mit Sitz in Leipzig verfolgt ausschließlich und unmittelbar – gemeinnützige – Zwecke im Sinne des Abschnitts „steuerbegünstigte Zwecke“ der Abgabenordnung.

Zweck der Körperschaft ist die Förderung von Kunst und Kultur.

Der Satzungszweck wird verwirklicht insbesondere durch das Betreiben des Deutschen Kleingärtnermuseums.

Dies erfolgt durch:
-  die historische und aktuelle Darstellung des Kleingartenwesens in Deutschland und    
   Europa
- die Zusammenarbeit mit Institutionen, Behörden und Organisationen sowie      
  vergleichbaren Einrichtungen der Museumsarbeit
- die Öffentlichkeitsarbeit des Museums
- die Zusammenarbeit mit dem Bundesverband Deutscher Gartenfreunde e.V. (BDG)
  sowie vergleichbaren Vereinigungen
- die Darstellung der sozialpolitischen, ökologischen und kulturellen Funktionen von
  Dauerkleingartenanlagen und Kleingärten
- die Archivierung und Dokumentation von Sammlungsbeständen.

Die für den Vereinszweck erforderlichen Mittel werden durch Beiträge, Geld- und Sachspenden aufgebracht.

Das Geschäftsjahr ist das Kalenderjahr.

§ 2
Die Körperschaft ist selbstlos tätig; sie verfolgt nicht in erster Linie eigenwirtschaftliche Zwecke.

§ 3
Mittel der Körperschaft dürfen nur für die satzungsmäßigen Zwecke verwendet werden. Die Mitglieder erhalten keine Zuwendungen aus Mitteln der Körperschaft.

§ 4
Es darf keine Person durch Ausgaben, die den Zwecken der Körperschaft fremd sind, oder durch unverhältnismäßig hohe Vergütungen begünstigt werden.

§ 5
Bei der Auflösung der Körperschaft oder bei Wegfall steuerbegünstigter Zwecke fällt das Vermögen der Körperschaft an den Bundesverband Deutscher Gartenfreunde e.V., der es unmittelbar und ausschließlich für gemeinnützige, mildtätige oder kirchliche Zwecke zu verwenden hat.


§ 6 Mitgliedschaft
(1) Mitglieder können natürliche und juristische Personen werden.

(2) Die Mitgliedschaft ist schriftlich zu beantragen. Der Vorstand entscheidet über die Aufnahme als Mitglied. Er hat das Recht, die Mitgliedschaft abzulehnen.

(3) Die Mitgliedschaft verpflichtet zur Anerkennung dieser Satzung und zur Zahlung     
     des Mitgliedsbeitrages.

(4) Persönlichkeiten, die sich um das Deutsche Kleingärtnermuseum verdient gemacht haben, können auf Vorschlag des Vorstandes durch die Mitgliederversammlung zu Ehrenmitgliedern ernannt werden.

(5) Die Mitgliedschaft erlischt
a)    durch Tod bei natürlichen Personen
b)    durch Liquidation bei juristischen Personen
c)    durch schriftliche Austrittserklärung gegenüber dem Vorstand zum Ende eines Kalenderjahres und unter Einhaltung einer Frist von sechs Monaten
d)    durch Ausschluss aufgrund eines Beschlusses des Vorstandes, wenn das Mitglied gröblich gegen die Satzung verstoßen hat.
Der Ausschluss ist dem Mitglied nachweisbar schriftlich bekannt zu geben. Gegen diese Entscheidung kann innerhalb von vier Wochen Einspruch beim Vorstand eingelegt werden. Dem Mitglied ist Gelegenheit zur Anhörung zu geben. Der Vorstand entscheidet endgültig. Der weitere Rechtsweg ist dabei nicht ausgeschlossen.

(6) Mit Beendigung der Mitgliedschaft enden auch die Mandate in Organen des
     Deutschen Kleingärtnermuseums in Leipzig e.V.

§ 7 Mitgliedsbeiträge und Spenden
(1) Die Höhe der Mitgliedsbeiträge wird von der Mitgliederversammlung festgesetzt.

(2) Ehrenmitglieder sind von der Beitragszahlung befreit.

(3) Der Beitrag ist jährlich in den ersten zwei Monaten des Geschäftsjahres zu entrichten, für neue Mitglieder mit dem Erhalt ihrer Mitgliedskarte. Der Beitrag ist stets als Jahresbeitrag zu leisten.
Bei Zahlungsverzug (des Jahresbeitrages) und nach erfolgloser Zahlungserinnerung fallen bei weiterer Mahnung zusätzliche Kosten zur Deckung des Verwaltungsaufwandes an. Die Höhe der Kosten wird von der Mitgliederversammlung beschlossen.

(4) Dritte und die Mitglieder haben die Möglichkeit, dem Deutschen  
     Kleingärtnermuseum in Leipzig e.V. Zuwendungen und Spenden zukommen zu
     lassen.

(5) Alle Beiträge, Zuwendungen und Spenden sind ausschließlich für den gemeinnützigen Vereinszweck zu verwenden.

§ 8 Organe
Organe sind:
         a) die Mitgliederversammlung
         b) der Vorstand
§ 9 Mitgliederversammlung
(1) Die Mitgliederversammlung besteht aus den Mitgliedern des Vorstandes, den Mitgliedern des Vereins und des Kuratoriums. Sie haben jeweils eine Stimme.
(2) Die ordentliche Mitgliederversammlung soll alle drei Jahre in den ersten sechs Monaten nach Beendigung des Geschäftsjahres stattfinden.

(3) Eine außerordentliche Mitgliederversammlung ist einzuberufen, wenn der Vorstand oder mindestens ein Zehntel der Mitglieder dies schriftlich verlangen. Der Termin der außerordentlichen Mitgliederversammlung ist mindestens vier Wochen vorher schriftlich mitzuteilen.

(4) Die Einladung zu den Mitgliederversammlungen erfolgt unter Bekanntgabe der Tagesordnung schriftlich mindestens vier Wochen vor dem Tag der Versammlung; der Tag der Einberufung und der Tag der Versammlung sind hierbei nicht mitzurechnen.

(5) Die Mitgliederversammlung wird vom Vorsitzenden des Vorstandes oder bei dessen Verhinderung von einem anderen Vorstandsmitglied geleitet.  Auf Vorschlag kann ein von der Versammlung gewählter Versammlungsleiter bestimmt werden.

(6) Die Mitgliederversammlung ist ohne Rücksicht auf die Zahl der anwesenden Mitglieder beschlussfähig. Sie entscheidet mit einfacher Mehrheit der abgegebenen Stimmen.

(7) Beschlüsse über eine Änderung der Satzung, über die Abwahl eines Vorstandsmitgliedes sowie über die Auflösung des Vereins bedürfen einer Mehrheit von drei Viertel der erschienenen Mitglieder.

(8) Der Mitgliederversammlung obliegt
a)    die Wahl des Vorstandes
b)    die Entgegennahme und Genehmigung der Jahresberichte des Vorstandes
c)    die Entlastung des Vorstandes
d)    die Wahl von zwei Kassenprüfern, die nicht dem Vorstand angehören dürfen
e)    die Beschlussfassung über satzungsgemäße Aufgaben und die anstehenden Tagesordnungspunkte
 f)    Satzungsänderungen
g)    Auflösung des Vereins
h)    Festsetzung der Beitragshöhe

(9) Anträge zur Tagesordnung sind spätestens zwei Wochen vor dem Tag der Mitgliederversammlung beim Vorstand schriftlich einzureichen. Über Ausnahmen entscheidet die Mitgliederversammlung.

(10) Über die Beschlüsse der Mitgliederversammlung ist eine Niederschrift zu fertigen, die vom Vorsitzenden der Mitgliederversammlung und dem Schriftführer zu unterzeichnen ist.

§ 10 Vorstand
(1) Der Vorstand ist ehrenamtlich tätig.

(2) Er besteht aus
a)    1. Vorsitzende/r
b)    2. Vorsitzende/r
c)    Schatzmeister/in
d)    Schriftführer/in
e)    drei Beisitzer/innen
Die unter a) bis d) genannten Personen bilden den Vorstand gemäß § 26 BGB.

(3) Der Vorstand kann für bestimmte Aufgaben Sachverständige berufen. Die Sachverständigen haben im Vorstand kein Stimmrecht.

(4) Der Vorstand tagt mindestens einmal jährlich. Der/die Vorsitzende des Kuratoriums oder ein von ihm beauftragtes Mitglied des Kuratoriums und der/die Leiter(in) des Deutschen Kleingärtnermuseums können, auch wenn sie kein Vorstandsmitglied sind, an den Beratungen des Vorstandes teilnehmen. Sie haben kein Stimmrecht.

(5) Die Wahl des Vorstandes erfolgt für drei Jahre. Wiederwahl ist zulässig. Die Amtszeit endet mit dem Tag der Mitgliederversammlung, in der der neue Vorstand gewählt wird.

(6) Bei dem Ausscheiden eines Vorstandsmitglieds im Laufe einer Wahlperiode ergänzt sich der Vorstand selbst durch Berufung eines neuen Vorstandsmitgliedes bis zur nächsten Mitgliederversammlung.

(7) Der Vorstand führt die Geschäfte des Vereins nach Maßgabe der Satzung sowie der Beschlüsse der Mitgliederversammlung. Jeweils zwei Vorstandsmitglieder sind gemeinsam berechtigt, den Verein gerichtlich und außergerichtlich zu vertreten. Der Vorstand ist beschlussfähig, wenn drei Vorstandsmitglieder anwesend sind. Bei Beschlussfassungen entscheidet die Mehrheit der Vorstandsmitglieder. Zu den Sitzungen des Vorstandes werden die Mitglieder vom Vorsitzenden oder im Verhinderungsfall durch einen Vertreter des Vorstandes mit einer Frist von zwei Wochen unter Bekanntgabe der Tagesordnung einberufen. Über die Verhandlungen und Beschlüsse des Vorstandes ist eine Niederschrift anzufertigen, die zwei der anwesenden Vorstandsmitglieder zu unterzeichnen haben.

(8) Der Vorstand gibt sich eine Geschäftsordnung. Er beruft zur Unterstützung das Kuratorium.

§ 11 Kassenprüfer
(1) Die Mitgliederversammlung wählt für die Dauer von drei Jahren zwei
      Kassenprüfer, die nicht dem Vorstand angehören.

(2) Die Kassenprüfer haben die Kasse, Buchhaltung und Jahresabschluss sowie alle  
     Belege zu prüfen. Sie stellen fest, ob bei der Finanztätigkeit die Satzung sowie
     die Beschlüsse der Verbandsorgane eingehalten wurden.

(3) Die Kassenprüfer haben ihre Prüfergebnisse schriftlich niederzulegen und der
     Mitgliederversammlung zur Kenntnis zu geben.

§ 12 Satzungsänderungen durch den Vorstand
Der Vorstand ist ermächtigt, eine aus gesetzlichen oder steuerrechtlichen Gründen notwendig werdende redaktionelle Änderung der Satzung vorzunehmen.
Diese Änderungen sind bei der jeweils nächsten Mitgliederversammlung mitzuteilen.

§ 13 Kuratorium
(1) Das Kuratorium besteht aus berufenen Mitgliedern, die vom Vorstand auf Dauer von drei Jahren eingesetzt werden und Mitglied des Deutschen Kleingärtnermuseums in Leipzig sein sollten.

(2) Die Mitglieder des Kuratoriums sollen sein
a)    ein Vertreter der sächsischen Landesregierung
b)    ein Vertreter der Stadt Leipzig
c)    ein Vertreter des Präsidiums des Bundesverbandes Deutscher Gartenfreunde e.V.
d)    mindestens ein Historiker
e)    Leiter(in) des Deutschen Kleingärtnermuseum in Leipzig e.V.

(3) Das Kuratorium beruft aus seiner Mitte einen Vorsitzenden sowie einen Stellvertreter. Scheidet im Laufe einer Amtsperiode der Vorsitzende oder sein Stellvertreter aus dem Amt aus, so ist unverzüglich eine Neuberufung vorzunehmen.

(4) Das Kuratorium steht dem Vorstand in allen Fragen beratend zur Seite. Dazu   
     übergibt der Vorstand die inhaltlichen Aufgabenschwerpunkte für die nächsten
     Jahre an das Kuratorium.

(5) Das Kuratorium erarbeitet eine konzeptionelle und wissenschaftliche  
Arbeitsgrundlage, die durch den Vorstand zu bestätigen ist.

(6) Die Sitzungen des Kuratoriums werden durch seine(n) Vorsitzende(n) oder auf Antrag des Vorstandes einberufen.

(7) Die Mitglieder des Vorstandes können an den Sitzungen des Kuratoriums teilnehmen. Sie sind zu den jeweiligen Punkten der Tagesordnung zu hören.

§ 14 Schlussbestimmungen
(1) Der Gerichtsstand ist Leipzig.

(2) Die vorliegende Satzung wurde auf der Mitgliederversammlung vom 09.07.2011
beschlossen. Diese Fassung ersetzt die bisherige Satzung vom 10.September 2005.



Leipzig, den 09.07.2011

 

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